NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Nutzungsbedingungen für die Plattform SCHMUCK.TV

Als Betreiber ist die Person bzw. Gesellschaft bzw. Körperschaft bzw. die durch eine Person vertretene Gesellschaft bzw. Körperschaft bezeichnet, die im Impressum dieser Plattform als Betreiber ausgewiesen wird.

Als Nutzer sind alle natürlichen und juristischen Personen, Vereine, Körperschaften und sonstige rechtsfähige und nicht-rechtsfähige Vereinigungen bezeichnet, die diese Plattform mit oder ohne vorherige Registrierung benutzen und dabei etwa Inhalte darüber konsumieren, mit anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. über die Plattform veröffentlichen. Die direkte Anrede "Sie" richtet sich an Sie als Nutzer der Plattform.

Der Begriff Plattform bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen, die über dieselbe Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.

1. Geltungsbereich

A) Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die Plattform des Betreibers von Nutzern bedient, benutzt und angesehen werden darf.

B) Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen, wenn dies notwendig sein sollte und sofern Sie dadurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden. Eine Änderung kann beispielsweise notwendig sein, um Änderungen an der Plattform wiederzuspiegeln, die außerhalb der Kontrolle des Betreibers liegen, oder wegen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Plattform wie z.B. neue gesetzliche Regelungen oder gerichtliche Entscheidungen. Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen auch dann ändern und ergänzen, wenn neue Funktionen der Plattform eine Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen erfordern. Die Nutzer werden hierüber mindestens zwei Wochen vor Änderung der Nutzungsbedingungen in Textform an geeigneter Stelle auf dieser Plattform informiert. Dies kann beispielsweise durch einen Hinweis vor dem Einloggen geschehen. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit ausgedruckt oder auf einem Speichermedium gespeichert werden.

D) Die Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen werden verbindlich, wenn der Nutzer die Plattform weiterhin nutzt. Falls der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist er berechtigt, von seinem jederzeitigen Kündigungsrecht gemäß Ziffer 5 Gebrauch zu machen.

2. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung

A) Die Plattform stellt eine kostenlose multimediale Plattform dar, die es ihren Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte nach Wunsch anonymisiert und unter Pseudnoym einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen Nutzergemeinschaft ("Community") zu teilen. Die zur Verfügung gestellte kostenlose Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion um den Nutzern der Plattform das Einstellen (also die Übertragung der Inhalte, um diese auf der Plattform zu veröffentlichen) von verschiedenen Inhalten, wie Videos, Bilder oder Texte zu ermöglichen sowie von Funktionen um die Inhalte von anderen Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen ("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Plattform nicht dazu dient, Inhalte dauerhaft zu speichern. Der Nutzer sollte daher lokale Backups von allen eingestellten Inhalten haben, um einen Datenverlust zu vermeiden.

B) Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre. Die Nutzer sind verpflichtet, dies ebenfalls zu tun (vgl. unten Ziffer 4). Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche auf der Plattform veröffentlichten Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Dies gilt insbesondere für redaktionelle Inhalte der Plattform. Soweit nicht Dritte ausdrücklich als Rechteinhaber gekennzeichnet sind, ist der Betreiber Inhaber sämtlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte.

C) Der Betreiber behält sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung seinen und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im Zuge einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Konditionen nicht mehr gültig, zutreffend oder relevant sein, wird der Betreiber alle Nutzer hierüber im Vorfeld informieren.

D) Der Betreiber behält sich vor, seine Dienstleistungen, insbesondere den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise durch Werbung zu finanzieren. Daher können Werbebotschaften, beispielsweise in Form von Bannern, AdWords-Anzeigen, Pop-ups, Video-Ads, Links etc., von anderen Nutzern und Drittem bei dem Betreiber gebucht werden und auf der Plattform erscheinen..

3. Registrierung

A) Um alle Funktionen der Plattform in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab registrieren.

B) Sie als Nutzer sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars übermitteln Sie ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Plattform. Der Vertrag zwischen Ihnen und dem Betreiber der Plattform kommt erst zustande, wenn der Betreiber das Vertragsangebot annimmt. Dies kann dadurch geschehen, dass der Vertrag ausdrücklich angenommen wird oder indem mit der Erfüllung begonnen wird. Der Betreiber wird den Erhalt des Anmeldformulars unverzüglich an die im Anmeldeformular angegebene Email Adresse bestätigen. Diese Bestätigung ist noch keine Annahme des Vertragsangebots, kann aber mit dieser verbunden werden.

C) Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

D) Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte in Besitz ihres Passworts gekommen sind oder dies nutzen, werden sie den Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Wenn der Betreiber Grund zu der Annahme hat, dass ein unberechtigter Dritter im Besitz von Zugangsdaten ist, kann der Betreiber nach eigenem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung ändern und den Zugang des Nutzers sperren, ohne jedoch hierzu verpflichtet zu sein. Der Betreiber wird den rechtmäßigen Inhaber der Zugangsdaten unverzüglich informieren und auf Anfrage neue Zugangsdaten übermitteln. Der Nutzer hat kein Recht darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

F) Jeder Zugriff auf die Plattform mit Ihren Zugangsdaten gilt als Zugriff durch Sie selbst. Wenn ein Dritter daher die Plattform mit Ihren Zugangsdaten nutzt und Sie dies zu vertreten haben, haften Sie dem Betreiber für die entsprechenden Entgelte und Schäden.

G) Sie sind nicht berechtigt, die Zugangsdaten Dritter zu benutzen.

4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte

A) Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Plattform kostenlos Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos, Audios und Texte, zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Video, Audio, Bilder, Texte) begrenzt.

B) Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patents-, Namens- und Kennzeichenrechte). Insbesondere versichert der Nutzer, dass er im Falle des Hochladens von Audio-Inhalten alle erforderlichen Handlungen gegenüber der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) bzw. den Rechteinhabern vorgenommen hat. Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen (einschließlich den Bestimmungen des Wettbewerbsrechts), die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein.

C) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, unverlangte Werbebotschaften zu versenden, Spamming zu betreiben oder Inhalte zu veröffentlichen, die politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die auf eine andere Weise eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc., jeweils, soweit diese eine politische oder weltanschauliche Anschauung verbreiten, oder dafür werben sollen). Kommerzielle Inhalte müssen als solche deutlich gekennzeichnet werden.

D) Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattform gefährden oder beeinträchtigen könnten oder anderen Nutzern Schaden zufügen können.

E) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen oder geltendes Recht verstoßen. Darunter fallen beispielsweise Inhalte, die in eine der folgenden Kategorien fallen:

- Verletzung von Rechten Dritter (z.B. durch das Führen von Marken, Namen, die Verwendung von Bildern, Videos, Musik etc.);

- Verletzung von anderen anwendbaren Gesetzen oder anderen Rechtsregeln (z.B. in Bezug auf Jugendschutz, Datenschutz, den Schutz des Persönlichkeitsrechts etc.);

- Verwendung von Namen und Email Adressen anderer Nutzer ohne deren vorherige Zustimmung;

- Inhalte oder Handlungen rassistischer, bedrohender, obszöner, verleumderischer, politisch extremistischer, religiöser, gewalttätiger oder sexueller Natur oder die auf andere Weise für Minderjährige beeinträchtigend sind.

F) Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber zudem berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Plattform auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

5. Dauer der Nutzungsberechtigung

A) Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

B) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung zur Dienstleistung durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder

- gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten und/oder andere Rechtsvorschriften schuldhaft verstößt und der Verstoß trotz eines schriftlichen Hinweises bestehen bleibt oder

- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die Dienstleistung nicht in Anspruch nimmt.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es bei schweren Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und/oder andere Rechtsvorschriften eines schriftlichen Hinweises nicht bedarf, d.h. wenn es unbillig wäre, den Betreiber an dem Vertrag festzuhalten. Dies ist insbesondere in den in Ziffer 4 E genannten Beispielen der Fall.

C) In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Der Betreiber bleibt auch nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu Werbezwecken zu benutzen.

D) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Plattform, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit einzustellen (siehe Ziffer 7 A)). Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

6. Rechteeinräumung

A) Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Plattform verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über die Plattform weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen. Darunter fällt auch das Recht, die Inhalte zu Zwecken der Werbung weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen.

B) Der Betreiber ist des weiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

C) Da es sich bei der Plattform um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich, der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externen Plattformen) seiner Inhalte durch Dritte zu. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten genutzt werden können. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte bzw. der damit verbunden Innhalte ein. Der Betreiber beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Der Betreiber führt grundsätzlich keine Vorab-Kontrolle von Inhalten durch, die von den Nutzern eingestellt werden.

D) Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

E) Die von dem Nutzer an den Betreiber übertragenen Rechte erlöschen mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers. Dem Nutzer ist bekannt, dass gelöschte Inhalte möglicherweise auf fremdem Seiten zwischengespeichert sein können oder z.B. vor dem Zeitpunkt der Löschung von Nutzern oder Dritten heruntergeladen worden sein können, und der Betreiber hierauf keinen Einfluss hat.

F) Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen sowie seine Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalte würden sie in Ihren Rechten verletzen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

G) Der Betreiber gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die im Rahmen der Plattform zur Verfügung gestellten Dienstleistungen kostenlos in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

A) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der kostenlosen Plattform oder der darauf eingestellten Inhalte übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der Plattform (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die teilweise Einstellung bzw. Einschränkung der Plattform auch ohne vorherige Ankündigung erfolgen kann. Die endgültige Einstellung der Plattform wird nur nach einer vorherigen Ankündigung durch den Betreiber erfolgen.

B) Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

8. Haftung

A) Die Dienstleistungen des Betreibers gemäß Ziffer 2 A) sind kostenlos. Der Betreiber haftet daher nicht für Schäden, die daraus resultieren, dass die Plattform bzw. die darauf angebotenen Dienstleistungen lediglich teilweise oder eingeschränkt zur Verfügung stehen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für daraus resultierende Vermögensschäden und Folgeschäden, einschließlich entgangenem Gewinn, und Datenverlust.

B) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

C) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung bei Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Der Betreiber bleibt verantwortlich für Produkthaftung gemäß § 44 TKG.

D) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die im Rahmen dieser Plattform durch direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

A) Sollten auf der Plattform Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse schriftlich (z.B. per Email) Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw. unter dem Anzeigefenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu melden. Bitte machen Sie in Ihrer Meldung auch Angaben zu Ihren Kontaktinformationen, einschließlich Angaben zu Name, Email Adresse, Telefonnummer und gegebenenfalls Nutzername.

B) Sollten Sie der Ansicht sein, dass auf der Plattform eingestellte Inhalte Sie in Ihren Rechten verletzt, so bitten wir Sie, dieses Recht zu bezeichnen und zu beschreiben, warum Sie der Ansicht sind, dass Sie der bezeichnete Inhalt in Ihren Rechten verletzt.

C) Der Betreiber behält sich das Recht vor, in Streitigkeiten zwischen Nutzern einzugreifen, ist hierzu aber nicht verpflichtet. Wenn der Betreiber gegen eine Rechtsverletzung von Ihnen oder anderen Nutzern nicht einschreitet, bedeutet dies keinen Verzicht des Betreibers darauf, gegen diesen Verstoß oder ähnliche Verstöße künftig einzuschreiten. Das entsprechende Recht des Betreibers wird auch nicht verwirkt.

10. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen dieser Plattform zur Anwendung kommen ausschließlich dem Betreiber bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw. ihres rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile der Plattform kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden.

11. Datenschutz

Der Betreiber wird personenbezogene Daten von dem Nutzer nur zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages erheben, verarbeiten und nutzen, sofern der Betreiber nicht gesetzlich zur Offenlegung der Daten verpflichtet ist oder Sie einer anderen Nutzung zugestimmt haben. Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der Daten erfolgt in elektronischer Form.

Der Betrieb und die Nutzung dieser Plattform erfolgt gemäß den Datenschutzbestimmungen des Betreibers, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

12. Allgemeines

A) Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Plattform angegeben).

Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz des Betreibers vereinbart soweit der Nutzer Verbraucher ist und er seinen Wohnsitz oder ständigen Aufenthaltsort an einen Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt, nachdem der Vertrag über die Nutzung der Plattform geschlossen wurde. Das selbe gilt, wenn der Wohnsitz des Nutzers oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zur Zeit der Einreichung eines Schriftsatzes unbekannt ist. Ist der Nutzer Unternehmer, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Plattform angegeben).

B) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.

C) Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber dar. Eigene Nutzungsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn der Betreiber hat die Nutzungsbedingungen schriftlich akzeptiert.

D) Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen unterliegen der Schriftform. Auf das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.

Pforzheim, den 15. August 2008

SCHMUCK. TV GmbH i.Gr.

Stuttgarter Str. 8

D-75179 Pforzheim

Geschäftsführer: Alexander R. Elsäßer

Telefon +49 (0)72 31 93 93 93

Telefax +49 (0)72 31 93 93 94

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